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20.11.2019

Aktivisten: 21 Zivilisten bei Luftangriffen in Nordsyrien getötet

Utl.: Beobachtungsstelle macht Assad-Streitkräfte und Russland verantwortlich = Beirut (APA/AFP) - Bei Luftangriffen der syrischen Regierungstruppen und ihren russischen Verbündeten in der nordsyrischen Provinz Idlib sind nach Angaben von Aktivisten mindestens 21 Zivilisten getötet worden. Unter den Todesopfern seien auch zehn Kinder, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Mittwoch mit. Demnach traf eine Rakete der Streitkräfte von Syriens Machthaber Bashar al-Assad ein Flüchtlingslager in der Nähe des Dorfes Kah an der Grenze zur Türkei. Beim Beschuss des Flüchtlingslagers seien 15 Zivilisten getötet worden, darunter sechs Kinder, teilte die Beobachtungsstelle mit. 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt. Die Rakete sei in der Nähe einer Geburtseinrichtung auf dem Gelände des provisorischen Flüchtlingscamps eingeschlagen. Die russische Luftwaffe habe zudem die Stadt Maaret al-Numan in der von syrischen Rebellen kontrollierten Idlib-Provinz attackiert, teilte die Beobachtungsstelle weiter mit. Bei den Angriffen seien sechs Zivilisten ums Leben gekommen, darunter vier Kinder. Mehrere Menschen seien zudem lebensgefährlich verletzt worden. Die Zahl der Todesopfer werde deshalb vermutlich noch ansteigen, erklärte der Chef der Organisation, Rami Abdel Rahman. Die Rebellen-nahe Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien bezieht ihre Angaben von Aktivisten vor Ort. Ihre Angaben können von unabhängiger Seite kaum überprüft werden. Idlib sowie einige Bezirke der Provinzen Hama, Aleppo und Latakia werden großteils von der Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al-Sham und anderen islamistischen Milizen kontrolliert. Seit Ende April gehen die syrischen Regierungstruppen und die russische Luftwaffe wieder verstärkt gegen sie vor. Nach Schätzungen der Beobachtungsstelle kamen allein im Zeitraum von Ende April bis Ende August fast tausend Zivilisten bei syrischen und russischen Luftangriffen ums Leben. Nach UNO-Angaben wurden in diesem Zeitraum mehr als 400.000 Menschen vertrieben. Die russische Armee hatte am 31. August eine einseitige Waffenruhe für die seit Monaten umkämpfte Rebellenbastion Idlib erklärt. Laut der Beobachtungsstelle hat es seither jedoch regelmäßige Angriffe gegeben, bei denen dutzende Zivilisten getötet wurden. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien 2011 sind mehr als 370.000 Menschen getötet und Millionen weitere vertrieben worden.
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20.11.2019

Nach Wiederwahl: Kanadas Premierminister stellt neues Kabinett vor

Utl.: Zahlreiche Minister haben neue Posten = Ottawa (APA/dpa) - Rund einen Monat nach seiner Wiederwahl hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau sein neues Kabinett vorgestellt. Zahlreiche Minister haben neue Posten, andere sind neu dazugekommen, wie Trudeau am Mittwoch (Ortszeit) in Ottawa mitteilte. Insgesamt hat das Kabinett 37 Mitglieder, jeweils etwa gleichviele Männer und Frauen, wie bereits in der ersten Regierungsperiode von Trudeau. 'Ich freue mich, dass wir die Arbeit so machen können, wie uns die Kanadier bei der Wahl aufgefordert haben. Das Land zusammenzubringen, uns auf wirtschaftliches Wachstum für die Mittelschicht zu konzentrieren, den Klimawandel zu bekämpfen und die Kanadier und ihre Gemeinschaften zu beschützen' sagte Trudeau. 'Das ist unser Fokus - und das hier ist unser Team dafür.' Die frühere Außenministerin Chrystia Freeland beispielsweise ist im neuen Kabinett Vize-Premierministerin und zuständig für die Verständigung zwischen der Regierung und den einzelnen Regionalregierungen der kanadischen Provinzen. Damit erklärte Trudeau die innerkanadische Verständigung zur Chefsache. Trudeaus Partei hatte bei der Wahl ihre absolute Mehrheit verloren und tritt nun eine Minderheitsregierung an. Besonders im Westen Kanadas hatte die Partei deutlich an Zuspruch verloren - die ölreichen west- und zentralkanadischen Provinzen hatten sich frustriert über Trudeaus Energie- und Klimapolitik gezeigt.
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20.11.2019

LVMH erhöht nach Angaben von Insidern Gebot für Tiffany

Utl.: Verhandlungen könnten noch scheitern = New York (APA/Reuters) - LVMH hat Insidern zufolge sein Gebot für die Übernahme des US-Edel-Juweliers Tiffany erhöht. Der französische Luxusgüter-Hersteller biete jetzt fast 130 Dollar (117,36 Euro) je Aktie statt bisher 120 Dollar, sagten mit dem Vorgang vertraute Personen am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Tiffany habe daraufhin LVMH Einblick in seine Bücher gewährt (due diligence). Die Verhandlungen würden fortgesetzt und könnten noch scheitern, sagten die Insider weiter. Weder LVMH noch Tiffany waren zunächst für eine Stellungnahme zu erreichen. LVMH hatte sein Angebot mit einem Volumen von ursprünglich 14,5 Milliarden Dollar im Oktober bekanntgegeben.
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20.11.2019

Maas fordert mehr Debatten in der NATO

Utl.: Deutscher Außenminister: 'Es muss einen permanenten politischen Dialog geben' = Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat mehr politische Debatten in der NATO gefordert. Es sei nicht ausreichend, wenn sich die Mitgliedstaaten des Bündnisses alle sechs Monate träfen und Beschlüsse fassten, sagte Maas am Mittwochabend im 'Tagesthemen'-Interview. 'Es muss einen permanenten politischen Dialog geben', forderte der Außenminister. Maas betonte, dass es unter den NATO-Staaten ein gemeinsames Interesse daran gebe, 'dass die NATO eine Zukunft hat und dass die NATO geschlossen bleibt'. Europa denke darüber nach, was es mehr für seine Sicherheit tun müsse. 'Wir wollen das aber nicht anstelle der NATO übernehmen, sondern zusätzlich zur NATO', sagte der SPD-Politiker. Sicherheitspolitische Maßnahmen auf EU-Ebene müssten 'mit der NATO abgesprochen' werden. Maas hatte beim Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel am Mittwoch vor 'spalterischen Tendenzen' in der NATO gewarnt, welche die Rolle der Allianz als 'Lebensversicherung Europas' gefährden könnten. Maas forderte bei dem Treffen auch eine Stärkung des 'politischen Arms der NATO' sowie 'eine stärkere politische Koordination der Partner', um die Interessen der USA und Europas miteinander in Einklang zu bringen. Maas schlug deshalb ein Expertengremium vor, das über die Reform des Bündnisses beraten soll. NATO-Generalsekretär Stoltenberg sagte nach den Beratungen, der Vorschlag von Maas habe 'Wert'. Er sei von 'vielen Verbündeten' unterstützt worden. Das Treffen der NATO-Außenminister war von den NATO-kritischen Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anfang November überschattet worden. Macron hatte dem Bündnis in einem Interview mit dem britischen Magazin 'The Economist' einen 'Hirntod' bescheinigt und damit heftige Kritik der Bündnispartner hervorgerufen. Der französische Präsident hatte seine Kritik unter anderem mit einer mangelnden Koordination der USA mit den Europäern und dem 'aggressiven' Vorgehen des NATO-Mitglieds Türkei in Nordsyrien begründet.
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20.11.2019

Anschein und Wirklichkeit - Trumps Filzstift-Notizen und viel Häme

Utl.: 'Sagen Sie Zellinsky, dass er das Richtige tun soll' = Washington (APA/dpa) - US-Präsident Donald Trump teilt gerne und viel aus. In alle Richtungen. Genauso ist er selbst ein beliebtes Ziel von Attacken. Gerade in sozialen Medien, die gleichermaßen erbarmungslos sein können wie Trump. Ein solches Beispiel digitaler Häme bot sich am Mittwoch, als ein Blatt mit handgeschriebenen Notizen, von denen Trump bei einem Statement ablas, viele Twitter-Nutzer elektrisierte. Ein Schritt zurück: Bei den Impeachment-Ermittlungen gegen Trump sagte am Mittwoch im Repräsentantenhaus der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, aus. Sondland sagte, es habe in der Ukraine-Affäre ein 'Quid pro quo' gegeben - also eine Gegenleistung - für ein Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit Trump im Weißen Haus. Trump dagegen hat das stets dementiert. Sondland berichtete aber auch von einem Telefonat mit Trump von Anfang September. Darin habe er den Präsidenten gefragt, was dieser von der Ukraine wolle. 'Ich will nichts', antwortete Trump demnach. 'Ich will kein Quid pro quo. Sagen Sie Selenskyj einfach, dass er das Richtige tun soll.' Sondland schob hinterher: 'Das ist das letzte Wort, das ich vom Präsidenten der Vereinigten Staaten gehört habe.' Trump bemühte diese kurze Passage von Sondlands Aussage für seine These, der Botschafter habe ihn entlastet. Während der laufenden Sondland-Befragung trat der Präsident im Garten des Weißen Hauses vor die Presse. Trump hielt einen Notizblock in der Hand, auf dem die zentralen Zitate Sondlands handschriftlich notiert waren, mit schwarzem Filzstift auf weißem Air-Force-One-Papier - der Name des ukrainischen Präsidenten ist dabei falsch geschrieben, auch in der englischen Schreibweise. 'Ich will nichts. Ich will nichts. Ich will kein Quid pro quo. Sagen Sie Zellinsky, dass er das Richtige tun soll', stand dort in Großbuchstaben. Und - etwas verkürzt - Sondlands Nachschub: 'Das ist das letzte Wort vom Präsidenten der Vereinigten Staaten.' Sich Zitate eines Dritten zu notieren, um diese korrekt wiederzugeben - selbst wenn dieser wiederum einen selbst zitiert, scheint nicht verwerflich. Doch viele Twitter-Nutzer fällten ungeachtet dessen ihr Urteil. Auf Twitter ergoss sich innerhalb kürzester Zeit eine Flut san Spott über die Filzstift-Notizen: Viele Nutzer interpretierten dies als Trumps vorbereitetes Statement - quasi als einen Sprechzettel mit seinen eigenen Kernbotschaften, die er an die Öffentlichkeit bringen wolle. Er habe sich wohl nicht mal die paar zentralen Botschaften zu seiner eigenen Verteidigung erinnern können oder daran, dass er selbst der Präsident der Vereinigten Staaten sei, spotteten einige.
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20.11.2019

Beamten-Gehälter 2 - Beide Seiten von Parlamentsbeschluss überzeugt

Utl.: Schnedl: 'Sehr guter Abschluss' - Müller: 'Gerade an der Grenze des Leistbaren' = Wien (APA) - Mit der vereinbarten Erhöhung der Beamten-Gehälter um 2,3 Prozent im Schnitt zeigten sich beide Seiten zufrieden. GÖD-Vorsitzender Norbert Schnedl sprach von einem 'sehr guten Abschluss', für Finanzminister Eduard Müller ist er 'gerade an der Grenze des Vertretbaren und des Leistbaren'. Schnedl verwies darauf, dass man nicht nur deutlich über der Inflationsrate liege, sondern auch 40 Prozent des Wirtschaftswachstums lukriere. Dass der Abschluss heuer unter den durchschnittlichen 2,76 Prozent des Vorjahres liegt, führten sowohl Schnedl als auch Müller darauf zurück, dass sowohl die Inflation im Vorjahr höher war (2,02 Prozent) als auch das Wirtschaftswachstum. Der Abschluss der Metaller mit 2,7 Prozent ist für Schnedl nicht vergleichbar, weil diese Berufsgruppe andere Rahmenbedingungen als der öffentliche Dienst habe. Und auch die Personalvertretungswahl des Bundes in einer Woche habe keinen Einfluss auf den Abschluss gehabe, versicherte der GÖD-Vorsitzende. Das eine habe mit dem anderen nichts zu tun. Der Finanzminister geht von einer Zustimmung im Parlament aus, obwohl seine Übergangsregierung keine gesicherte Mehrheit im Nationalrat hat. Er verwies auf die gute sozialpartnerschaftliche Tradition und erklärte, dass es schon einige Vorabstimmungen gegeben habe. Er habe nicht nur Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein schon informiert, sondern auch alle Klubobleute im Parlament. Auch Schnedl betonte, dass eine sozialpartnerschaftliche Einigung bisher immer sehr breit im Parlament getragen worden sei und er sei 'guter Hoffnung', dass dies auch diesmal so sein werde. Müller erläuterte, dass in den Verhandlungen auch eine Verwaltungsreform angesprochen worden sei. Angesichts des hohen Durchschnittsalters im öffentlichen Dienst und des Personaldrucks seien eine starke Flexibilisierung, ein flexibleres Dienstrecht und eine hohe Mobilität der Mitarbeiter nötig. Hier ortete der Minister zumindest Verständnis auf Seiten der Gewerkschaft. Schnedl erklärte dazu, man habe über Reformen diskutiert, versprochen habe er aber gar nichts.
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20.11.2019

Beamten-Gehälter steigen im Schnitt um 2,3 Prozent 1

Utl.: Erhöhung zwischen 2,25 und 3,05 Prozent, mindestens um 50 Euro - Kosten fürs Budget 320 Millionen = Wien (APA) - Die Beamten-Gehälter steigen mit 1. Jänner im Schnitt um 2,3 Prozent. Die Erhöhung liegt zwischen 2,25 Prozent für die hohen und 3,05 Prozent für die niedrigen Einkommen, beträgt jedoch mindestens 50 Euro. Darauf haben sich die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) und der zuständige Finanzminister Eduard Müller Mittwochabend in der vierten Verhandlungsrunde nach mehr als fünf Stunden geeinigt. Die Kosten für das Budget gab Müller mit 320 Millionen Euro an. Sowohl der Finanzminister als auch GÖD-Vorsitzender Norbert Schnedl gehen davon aus, dass diese Einigung im Parlament auch beschlossen wird, obwohl die Übergangsregierung keine gesicherte Mehrheit im Nationalrat hat. Sowohl Müller als auch Schnedl verwiesen darauf, dass der Abschluss über der Inflation von 1,7 Prozent und auch über dem Wirtschaftswachstum von 1,5 bis 1,7 Prozent liegt. Von der Anpassung profitieren 227.000 Beamte und Vertragsbedienstete beim Bund und Landeslehrer direkt sowie rund 300.000 Bedienstete bei Ländern und Gemeinden indirekt, weil für sie der Bundesabschluss meist von den Ländern übernommen wird. (Forts.) mk/dru APA0543 2019-11-20/22:38 202238 Nov 19
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20.11.2019

GM-Klage wirft FiatChrysler Gewerkschafter-Bestechung vor

Utl.: GM: FCA verschaffte sich bei Tarifverhandlungen Vorteile = Detroit (APA/Reuters) - General Motors (GM) verklagt FiatChrysler (FCA) wegen angeblicher Bestechung von Gewerkschaften. Der US-italienische Rivale habe sich von 2009 bis 2015 bei den Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) einen unfairen Vorteil verschafft, warf GM-Chefjurist Craig Glidden am Mittwoch FCA vor. So habe der Konzern durch ein 'System illegaler Machenschaften' niedrigere Löhne zahlen und mehr Zeitarbeitskräfte einsetzen können als GM. Treibende Kraft sei Ex-FCA-Chef Sergio Marchionne gewesen. Der Fall habe mit dem geplanten Zusammenschluss von FCA mit der französischen PSA nichts zu tun. FCA erklärte dagegen, es dränge sich der Verdacht auf, die Klage solle die Fusion mit dem Peugeot-Hersteller torpedieren. Der 2018 verstorbene Marchionne habe die betrügerischen Machenschaften maßgeblich ersonnen und war auch entscheidend an deren Umsetzung beteiligt, so Glidden. In der Klage wird FCA vorgeworfen, dass das Unternehmen auch dafür gesorgt habe, dass GM Zusagen und Unterstützung von Gewerkschaften versagt blieb. Es werde ein substanzieller Schadenersatz gefordert. Eine konkrete Summe wurde von GM nicht genannt. Der US-Marktführer erklärte aber, das Vorgehen des Konkurrenten habe GM Milliarden gekostet. 'Wir sind von der Klage überrascht, sowohl vom Inhalt als auch vom Zeitpunkt', erklärte FCA. Nicht nur die Fusion mit PSA solle behindert werden, sondern auch die derzeit laufenden Verhandlungen mit der Gewerkschaft. Die UAW zeigte sich zuversichtlich, dass das Vorgehen von FCA- oder Gewerkschaftsvertretern keine Auswirkungen auf die Tarifverträge gehabt habe. PSA lehnte eine Stellungnahme ab. FCA und PSA wollen sich zum viertgrößten Autohersteller der Welt zusammenschließen.
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20.11.2019

Explosion in Feuerwerk-Lager auf Sizilien: Fünf Tote und Verletzte

Utl.: Schweißarbeiten als mögliche Unglücksursache = Rom (APA) - Bei der Explosion in einem Feuerwerk-Lager in Barcellona Pozzo di Gotto nahe der sizilianischen Stadt Messina sind nach neuesten Informationen fünf Menschen ums Leben gekommen, darunter auch die 71-jährige Frau des Inhabers. Dies berichteten italienische Medien. Zwei Männer wurden schwer verletzt und schweben in Lebensgefahr. Anfangs war von drei Toten die Rede gewesen. Zu den beiden Schwerverletzten zählt der 37-jährige Sohn des Firmeneigentümers, der mit schweren Brandwunden im Krankenhaus von Palermo liegt. Er hatte vergebens versucht, die Mutter zu retten. Vermutet wird, dass es bei Schweißarbeiten im Lager zur Funkenbildung kam, die zur Explosion geführte haben soll. Die Explosion verursachte einen Brand, den die Feuerwehr löschte. Dutzende Feuerwehrleute waren bei der Brandlöschung im Einsatz. Das Lager gehört einer Familie, die seit Generationen Feuerwerke auf Sizilien herstellt. Unfälle in Feuerwerksfabriken in Süditalien sind keine Neuigkeit. Bei einer Detonation in Modugno nahe der süditalienischen Hafenstadt Bari waren 2015 sieben Menschen ums Leben gekommen. Zehn weitere Personen wurden verletzt, vier davon schwer. Die italienische Arbeitsministerin Nunzia Catalfo kündigte strengere Kontrollen zur Vorbeugung von Arbeitsunfällen an.
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20.11.2019

Tote und Verletzte bei Beschuss von Flüchtlingslager in Syrien

Utl.: Rebellen machen Assads Armee verantwortlich = Damaskus (APA/dpa) - Bei dem Beschuss eines Flüchtlingslagers im Norden Syriens sind nach Angaben von Beobachtern und Aktivisten mehrere Zivilisten getötet worden. Am späten Mittwochabend seien mehrere Geschosse in einem Flüchtlingslager nahe dem direkt an der türkischen Grenze gelegenen Ort Kah eingeschlagen, berichtete der oppositionelle Zivilschutz in der von Rebellen kontrollierten Provinz Idlib. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach zunächst von mindestens 15 Toten und zahlreichen Verletzten. In mehreren Zelten sei Feuer ausgebrochen, berichtete die Beobachtungsstelle. Die Syrisch-amerikanische medizinische Gesellschaft (Sams) teilte mit, dass zwei Raketen 25 Meter entfernt von einem Frauenkrankenhaus eingeschlagen seien, das die Hilfsorganisation in dem Flüchtlingslager betreibt. Der Direktor des nahegelegenen Atma-Charity-Krankenhauses berichtete der Deutschen Presse-Agentur von 28 Menschen, die nach dem Beschuss eingeliefert worden seien. Rebellen machten die Armee von Syriens Präsident Bashar al-Assad für den Beschuss verantwortlich. Die Raketen sollen demnach aus einer Gegend abgefeuert worden sein, die von Regierungstruppen kontrolliert wird. Die Provinz Idlib ist eine der letzten Gegenden, in denen überwiegend islamistische Rebellen noch Gebiete kontrollieren. Kah liegt an der Grenze zur Türkei im Nordwesten Syriens. In den vergangenen Jahren haben sich viele vertriebene Syrer aus Idlib und Aleppo in Flüchtlingslagern niedergelassen. Nach Schätzungen halten sich mehrere Zehntausend Flüchtlinge in der Gegend auf.
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